Allgemeine Kauf- und Lieferbedingungen der BIBA GmbH, Diner Pizza & Pasta,
Reichsstraße 4 in 66111 Saarbrücken

(im Folgenden als “Restaurant” oder “Wir” oder “Uns” bezeichnet)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Sie als Kunde für OnlineBestellungen (im Folgenden als „Sie“ oder „Benutzer“ oder „Kunde“ bezeichnet)

BITTE LESEN SIE DIESE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN SORGFÄLTIG DURCH.
WENN SIE NICHT AN DIESE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN GEBUNDEN WOLLEN,
SOLLTEN SIE NICHT AUF DIE ONLINE-BESTELLUNG ZUGREIFEN UND / ODER
SIE BENUTZEN (DES WEITEREN „ONLINE-BESTELL-APP“). DER ZUGRIFF AUF
UND/ODER DIE NUTZUNG DER OLNINE BESTELLUNG GILT ALS
AKZEPTIERUNG DIESER BEDINGUNGEN.

Vorbehaltlich der geltenden gesetzlichen Bestimmungen können wir nach eigenem
Ermessen von Zeit zu Zeit die Nutzungsbedingungen ändern oder anderweitig
modifizieren. Wir empfehlen Ihnen, bei jeder Online-Bestellung die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sorgfältig zu lesen, da diese Ihre Rechte beeinflussen können.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschreiben die allgemeinen OnlineBestellbedingungen zwischen uns und Ihnen sowie verschiedene Rechte und Pflichten

Die Online-Bestell-Plattform ist Eigentum des Lizenzgebers der Lizenzvereinbarung,
bezüglich der Verwendung der Webseite zur Online-Bestellung und wird von diesem
betrieben.
Ohne die Allgemeinheit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beeinträchtigen
und der Klarheit halber wird klargestellt, dass Sie auch die Lizenzvereinbarung
bezüglich der Verwendung der Webeite einhalten müssen, um online bestellen zu
können.

Das Restaurant unternimmt alle erforderlichen Schritte, um sicherzustellen, dass die
Informationen in Bezug auf die Online-Bestellung richtig und zuverlässig sind. Dies
kann jedoch nicht unfehlbar sein und manchmal können Fehler auftreten. Sie sollten
geeignete Schritte unternehmen, um alle Informationen im Zusammenhang mit der
Online-Bestellung zu überprüfen, bevor Sie sie verwenden. Soweit dies nach
geltendem Recht zulässig ist, lehnt das Restaurant jegliche ausdrückliche oder
stillschweigende Gewährleistung oder Zusicherung jeglicher Art in Bezug auf die
Online-Bestellung ab, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf die Verfügbarkeit der
Online-Bestellungs-Plattform.

Das Restaurant kann von Zeit zu Zeit die Informationen in Bezug auf die OnlineBestell-Plattform und / oder den Bestellvorgang überarbeiten und behält sich das
Recht vor, solche Änderungen vorzunehmen, ohne verpflichtet zu sein, frühere,
aktuelle oder potenzielle Kunden zu benachrichtigen. In keinem Fall haftet das
Restaurant für indirekte, besondere, zufällige oder Folgeschäden, die sich aus der
Verwendung der hierin enthaltenen Informationen und / oder im Zusammenhang mit
dem Online-Bestellvorgang ergeben.

Durch die Online-Bestellung erkennen Sie an und erklären sich damit einverstanden,
dass die Nutzung der Online-Bestell-Plattform und / oder der Bestellvorgänge auf
eigenes Risiko geschieht und dass Wir in dem nach geltendem Recht maximal
zulässigen Umfang unter keinen Umständen für direkte, indirekte oder zufällige
Ereignisse haften, für Sonder-, Folge- oder Strafschadenersatz, Verluste, Ausgaben
oder Aufwendungen sowie für entgangenen Gewinn, der sich aus der Nutzung oder
Unfähigkeit zur Nutzung dieser Online-Bestellung ergibt (einschließlich, aber nicht
beschränkt auf Viren oder andere Fehler oder Defekte oder Fehler bei der
Rechnerübertragung oder Netzwerkkommunikation), auch wenn Wir auf die
Möglichkeit eines solchen Schadens hingewiesen wurden. Darüber hinaus können Wir
keine Haftung für Änderungen übernehmen, die von nicht autorisierten Dritten am
Inhalt der Online-Bestell-Plattform und / oder des Bestellvorganges vorgenommen
wurden. Alle ausdrücklichen oder stillschweigenden Garantien oder Zusicherungen
sind im maximal nach geltendem Recht zulässigen Umfang ausgeschlossen.

Die Online-Bestell-Plattform und / oder der Online-Bestellprozess können Inhalte,
Informationen oder Links zu dritten Parteien oder der Websites Dritter enthalten. Das
Restaurant haftet nicht für den Inhalt solcher Websites und auch nicht für den Inhalt
von Werbung oder Sponsoring Dritter oder für die Einhaltung solcher Vorschriften. Der
Zugriff auf die Links erfolgt auf eigenes Risiko des Benutzers. Das Restaurant gibt
keine Zusicherungen oder Gewährleistungen hinsichtlich des Inhalts, der
Vollständigkeit oder Richtigkeit dieser Links oder der Websites ab, die mit dieser
Online- Bestellungs-App verlinkt sind. Sie erklären sich damit einverstanden, das
Restaurant von jeglicher Haftung freizustellen, die sich aus der Verwendung von
Informationen Dritter oder der Nutzung von Websites Dritter ergibt.

Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, sind alle Informationen in Bezug auf die
Online-Bestell-Plattform (einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf die Bilder,
Schaltflächen und Texte) Eigentum des Lizenzgebers und / oder können mit
Genehmigung des Lizenzgebers der Lizenzvereinbarung in Bezug auf die
Verwendung der Webseite für Onlinebestellungen verwendet werden und darf ohne
vorherige schriftliche Genehmigung in keiner Form und in keiner Weise elektronisch,
mechanisch, fotokopiert, aufgezeichnet oder auf andere Weise kopiert, verteilt oder
reproduziert oder übertragen werden.
Der Inhalt, der sich auf bestimmte Produkte (z. B. Lebensmittel), die Anordnung und
das Textlayout der Online-Bestell-Plattform und / oder des Bestellvorganges, die
Marken und sonstige Inhalte bezieht, ist urheberrechtlich und gemäß den geltenden
gesetzlichen Bestimmungen geschützt und kann in keiner Weise ohne die
ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Restaurants, verwendet werden.
Der Kunde erhält keine Lizenz oder Rechte in Bezug auf die Informationen im
Zusammenhang mit der Online-Bestellung.

Wenn Sie sich entscheiden, online über die Webseite zu bestellen, werden Sie
möglicherweise aufgefordert, die vollständigen Kontaktdaten anzugeben und / oder ein
Konto zu erstellen, und Sie müssen möglicherweise Cookies akzeptieren. Sie müssen
Ihre Daten vertraulich behandeln und dürfen sie nicht an Dritte weitergeben. Das
Restaurant behält sich das Recht vor, die Nutzung des Bestellvorganges auszusetzen,
wenn Sie gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen.
Sie nehmen zur Kenntnis und stimmen zu, dass alle Bestellungen als ausdrückliche
Absicht behandelt werden, die bezeichneten Produkte und / oder Dienstleistungen zu
den vereinbarten Online-Preisen zu erwerben. Wir behandeln dies als verbindliches
Angebot von Ihnen, solche Produkte und Dienstleistungen zu erwerben. Änderungen
müssen schriftlich erfolgen, da sie sonst für keine Partei bindend sind.
Die Annahme einer Bestellung für Produkte und / oder Dienstleistungen liegt im
alleinigen Ermessen des Restaurants. Unsere Annahme einer Bestellung erfolgt, wenn
Sie eine Bildschirmnachricht und / oder eine E-Mail-Benachrichtigung und / oder eine
SMS erhalten, die Ihre Bestellung bestätigt.

Das Restaurant behält sich das Recht vor, Dienstleistungen abzulehnen, den Zugriff
auf die Online-Bestell-Plattform zu beenden und / oder Inhalte zu bearbeiten, zu
entfernen oder zu bearbeiten oder Ihre Bestellung (en) nach eigenem Ermessen und
ohne vorherige Ankündigung anzunehmen.

Die Bestell-Webseite des Restaurants darf nur von Personen über achtzehn (18)
Jahren oder dem gesetzlichen Mindestalter oder auf andere Weise unter Aufsicht
eines Erwachsenen oder Erziehungsberechtigten verwendet werden.
Alle Produkte und / oder Dienstleistungen, die über die Webseite bereitgestellt werden,
erfolgen im “Istzustand” und “aufgrund der Verfügbarkeit”. Das Restaurant schließt
Garantien, Bedingungen, Zusicherungen oder andere Bedingungen in Bezug auf die
Online-Bestellung oder den Inhalt der darauf angezeigte Produkte ausdrücklich aus,
ob ausgedrückt oder stillschweigend, sofern nicht anders angegeben.
Die Abbildungen der Produkte dienen nur zur Präsentation. Die bestellten Produkte
können Unterschiede (z. B. Farbe, Form usw.) zu den auf der Website vorhandenen
Fotos aufweisen. Das Restaurant haftet in keiner Weise, wenn die Beschreibung der
Produkte nicht vollständig ist.

Lieferaufträge unterliegen außerdem: i) Ihrer Adresse, die in den definierten
Lieferbereich des Restaurants sein muss; ii) Verfügbarkeit des Online-Restaurants zur
Annahme von Online-Bestellungen; iii) Ihre Bestellung kann einem Mindestbetrag pro
Bestellung unterliegen;
Sie können mit einer der in unserem Checkout-Bildschirm aufgeführten Methoden
bezahlen. Bitte stellen Sie sicher, dass die benutzte Bankkarte zum Zeitpunkt Ihrer
Bestellung gültig ist, wenn Ihre Bestellung mit einer Kredit- oder Debitkarte aufgegeben
wird. Das Restaurant kann keine Rückerstattung für die online bezahlten Bestellungen
gewähren. Kontaktieren Sie uns direkt, um Zahlungsstreitigkeiten oder
Rückerstattungsansprüche beizulegen.
Möglicherweise werden Sie automatisch zu einer Online-Liste weitergeleitet, die sich
auf den Service-Standort des Restaurants in Ihrer Nähe bezieht. Bitte beachten Sie,
dass die Preise, Mindestausgabenbeschränkungen und
Höchstausgabenbeschränkungen von Ort zu Ort verschieden sind. Wenn Sie online
bestellen, kann der berechnete Preis außerdem vom Preis für die Produkte abweichen,
wenn diese im Geschäft oder telefonisch bestellt wurden.
Die einmal aufgegebene Online-Bestellung kann weder über die Website noch offline,
indem Sie das Restaurant anrufen, geändert oder storniert werden. Jedenfalls, wenn
Sie Ihre Bestellung stornieren oder sich über diese beschweren möchten, wenden Sie
sich bitte an Ihren örtlichen Restaurant-Service-Standort. Einzelheiten dazu finden Sie
in der Bestätigungs-E-Mail, die Sie bei Ihrer Bestellung erhalten haben. Wir werden
prüfen, wie wir Ihnen helfen können.

Wir werden uns bemühen, Ihnen Ihre bestellten Produkte so nahe wie möglich an Ihrer
gewünschten Liefer- / Abholzeit zur Verfügung zu stellen, können jedoch die Lieferzeit
nicht in allen Fällen garantieren. Die Lieferzeit kann aufgrund von schlechtem Wetter
oder Verkehrsbedingungen beeinträchtigt werden. Wir wollen die Sicherheit unserer
Fahrer gewährleisten. Der Lieferservice ist in ausgewählten Gebieten aufgrund
schlechten Wetters oder unvorhergesehener Umstände möglicherweise
vorübergehend nicht verfügbar.

Der Kunde verpflichtet sich, die Lieferung der Produkte zum vereinbarten Zeitpunkt
und Ort der Lieferung anzunehmen. Wenn Sie sich für die Lieferung der Produkte
entschieden haben, liefert das Restaurant die Bestellung an den Haupteingang der
Lieferadresse. Lieferungen an die Lieferadresse werden jedoch nur dann
hineingetragen, wenn sowohl der Fahrer als auch Sie dem zustimmen. Wenn Sie nicht
anwesend sind, um die Waren an der in Ihrer Bestellung angegebenen Adresse
entgegenzunehmen, erstatten wir Ihnen den Preis für Ihre Bestellung nicht zurück und
berechnen Ihnen den vollen Betrag Ihrer Bestellung.

Das Risiko für die Produkte geht mit der Lieferung auf den Kunden über. Jeder
Software-Service / jede Software wird auf eigenes Risiko verwendet und / oder
heruntergeladen. Wenn Sie Zweifel an der Eignung des Software-Dienstes / der
Software haben, die für Ihren Rechner verwendet und / oder heruntergeladen werden
soll, wird empfohlen, dass Sie sich vor der Verwendung und / oder dem Herunterladen
beraten lassen.

Sie sind für die Wahrung der Vertraulichkeit Ihrer persönlichen Daten, Ihres Passworts
und Ihrer Zahlungsdaten verantwortlich. Sie erklären sich damit einverstanden, die
volle Verantwortung für alle Ihre Handlungen im Zusammenhang mit der OnlineBestellung (Bewerbung) zu übernehmen.
Sie dürfen Ihre Rechte unter diesen Geschäftsbedingungen nicht abtreten,
unterlizenzieren oder anderweitig übertragen. Sollte eine Bestimmung dieser
Vereinbarung nichtig, rechtswidrig, ungültig oder nicht anwendbar sein und / oder
werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit oder Anwendbarkeit der anderen
Vertragsklauseln, die weiterhin in Kraft bleiben und rechtliche Auswirkungen haben,
als ob die eine nichtige, rechtswidrige, ungültige oder nicht anwendbare Klausel nicht
Teil dieser Vereinbarung wäre.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen berühren nicht Ihre gesetzlichen Rechte.
Die Restaurantmarken sowie die zugehörigen Marken anderer und zugehöriges
Eigentum sind nach nationalem und internationalem Recht vor dem Kopieren und
Simulieren geschützt und dürfen ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung des
Restaurants nicht wiedergegeben oder kopiert werden.

Soweit gesetzlich zulässig, schließt das Restaurant jegliche Haftung aus, die sich aus
der Lieferung der Produkte ergibt, und haftet insbesondere nicht für Verluste oder
Schäden, die direkt oder indirekt aus oder im Zusammenhang mit Verzögerungen
entstehen, die über die geschätzte Lieferungs- oder Abholzeit hinausgehen;
Umstände, über dien das Restaurant keine Kontrolle über die Folgen hatte und die das
Restaurant durch angemessene Sorgfalt nicht vermeiden konnte, oder indirekte oder
unvorhersehbare Verluste, die dem Kunden oder anderen entstehen. In jedem Fall
darf die Haftung des Restaurants gegenüber dem Kunden den für die jeweiligen
Produkte / und / oder Dienstleistungen berechneten Gesamtpreis nicht überschreiten.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen den Gesetzen des Landes, in
dem sich der Sitz des Restaurants und das Restaurant befinden, und werden in
Übereinstimmung mit diesen ausgelegt.

Alle Streitigkeiten, die sich aus oder im
Zusammenhang mit diesen ergeben, werden von den zuständigen Gerichten des
Landes für den Hauptsitz des Restaurants beigelegt, unter Ausschluss der Möglichkeit
der Bezugnahme auf Kollisionsnormen.